Kategorie: Richter

„Ich muss Sie belehren.“ – Befangenheit wegen einer Belehrung?

Mündliche Erläuterungen von Sachverständigen sind immer spannend. Das schriftliche Gutachten liegt den Parteien vor, es ist also allen bekannt, wohin die Reise geht. Die Befragung des Sachverständigen bringt in aller Regel nichts Neues. Und warum ist die mündliche Anhörung spannend?

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Ist an der Integrität von Bundesrichtern zu zweifeln?

Viele Bundesrichter halten oft Vorträge, die gut vergütet werden. Das Handelsblatt beleuchtet das näher und fragt, ob dadurch ggf. an der Unabhängigkeit der Richterschaft zu zweifeln ist. Meine Einschätzung: Es ist sicherlich sinnvoll, wenn sich die Personen, die das Rechtsleben gestalten, mit

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